Sprecher der FDP-Stadtvertreter gewählt
)
Stev Ötinger
Die drei Stadtvertreter der FDP-Schwerin, Gerd Güll, Michael Schmitz und Stev Ötinger, haben am vergangenen Wochenende einstimmig Stev Ötinger zu ihrem Sprecher ernannt.
„Mit Stev Ötinger werden mit starker und vernehmlicher Stimme libe-rale Standpunkte in die Öffentlichkeit getragen“, so der FDP-Kreisvorsitzende Michael Schmitz. „Schwerin braucht mehr Liberali-tät.“ Durch regelmäßige Bürgersprechstunden wollen die FDP-Stadtvertreter mit allen interessierten Schweriner Bürgern ins Ge-spräch kommen. Inhaltlich stehen die Haushaltskonsolidierung der Stadt, die Situation der Eigenbetriebe, die Zukunft des belasso und die Bildungs-, Jugend- und Sozialpolitik ganz oben auf unserer Agenda“, so Ötinger.
FDP will Hamburg-Harley-Days nach Schwerin holen
)
Michael Schmitz
Die für Ende Juni 2010 geplanten Hamburg-Harley-Days stehen weiterhin auf wackligen Füßen. Der schwarz-grüne Senat hat sich gegen die Veranstaltung ausgesprochen, die jährlich mehr als 500.000 Zuschauer anzieht. Die Veranstalter prüfen derzeit eine Verlagerung ins Umland, damit das Event in 2010 keinen Motorschaden erleiden muss. Die FDP Schwerin fordert, dass sich die Landeshauptstadt umgehend für die Ausrichtung der Harley Days 2010 bewirbt.
Der Kreisvorsitzende Michael Schmitz dazu: „Schwerin hat mit der BUGA bewiesen, dass es bundesweit beachtete Großveranstaltungen durchführen kann.
CSU redet Spaltung der Republik das Wort
)
Christian Ahrendt
Schwerin: Zur erneuten Kritik der Ministerpräsidenten am Bundesfinanzausgleich, erklärt der FDP-Landesvorsitzende und Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Christian AHRENDT:
Mit dem erneuten Vorstoß eines bayrischen Spitzenpolitikers gegen den Bundesfinanzausgleich will die CSU anscheinend das Land spalten. Die CSU in Wildbad Kreuth versucht hilf- und ratlos immer wieder, auf populistische Art und Weise von ihrem hausgemachten Bankenskandal abzulenken.
Verkehrsminister Ramsauers Vorstoß zum Aufbau West und Ministerpräsident Seehofers aktuelle Kritik am bestehenden FAG gefährden den Zusammenhalt der Republik.
Im Ergebnis der Klausurtagung der FDP Schwerin erklärt der Kreisvorsitzende Michael SCHMITZ:
Michael Schmitz
Die Mitglieder des FDP-Kreisverbandes Schwerin haben sich auf ihrer diesjährigen Klausurtagung am vergangenen Samstag im Cafe Süd über die Themen der Schweriner Kommunalpolitik ausge-tauscht.
Gast war der stellvertretende parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion Christian Ahrendt. Die FDP-Stadtvertreter Gerd Güll, Stev Ötinger und Michael Schmitz fordern ein stärkeres kulturelles Profil der Landeshauptstadt.
"Wir fordern von der Verwaltung und der Oberbürgermeisterin mehr Phantasie und ein Bewusstsein für eine nachhaltige und vor allem über die Stadtgrenzen hinaus für Schwerin werbende Kulturpolitik.
Frohe Weihnachten und einen guten Rutsch ins neue Jahr!
)
Die FDP-Landesgeschäftsstelle Schwerin wünscht Ihnen und Ihrer Familie ein frohes Fest und besinnliche Weihnachtstage sowie einen guten Rutsch ins neue Jahr!
Für 2010 wünschen wir Ihnen die beste Gesundheit sowie Glück und Erfolg, privat als auch beruflich!
Mit herzlichen Grüßen
Doreen Siegemund
Landesgeschäftsführerin
Quelle: Foto pixelio
FDP: Landesregierung muss Bundesratsinitiative zum Kinderlärm unterstützen!
Christian Ahrendt
Schwerin: Zur Bundesratsinitiative von Rheinland-Pfalz zur gesetzlichen Klarstellung über Kinderlärm, erklärt der FDP-Landesvorsitzende und Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Christian AHRENDT:
Ich fordere die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommerns auf, die Bundesratsinitiative von Rheinland-Pfalz zur gesetzlichen Klarstellung des Umgangs mit Geräuschemissionen in Kinder- und Jugendeinrichtungen, sogenannten Kinderlärm, zu unterstützen.
Im Koalitionsvertrag sind bereits Gesetzesänderung in Bezug auf Kinderlärm vorgesehen. Als Mitglied der Verhandlungsgruppe Bauen und Verkehr habe ich mich persönlich für dieses Thema eingesetzt, denn die Position der Kleinsten in unserer immer älter werdenden Gesellschaft muss gestärkt werden.
